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Kölner Anträge 2017

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Presseberichte StOKa Köln


Archiv:

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Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten

Bartels

"Bundeswehr ist nur bedingt einsatzbereit". Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) stellt seinen Jahresbericht 2016 vor.
Dr. Hans-Peter Bartels, Foto: © Deutscher Bundestag
Zum Bericht.
Frühere Berichte.
Pressemitteilung des DBwV vom 24.01.2017.

Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten

Bartels

"Es ist von allem zu wenig da". Der neu ins Amt gewählte Wehrbeauftragte Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) des Deutschen Bundestages stellt seinen Jahresbericht 2015 vor.
Foto: © Dr. Hans-Peter Bartels
Zum Bericht.
Pressemitteilung des DBwV vom 26.01.2016.

Landesversammlung West hat gewählt

LV_West_2015Neuer Bezirksvorsitzender für Köln-Bonn gewählt

Die Landesversammlung West des DBwV hat ihren Vorstand, bis auf drei Bezirksvorsitzende, im Amt bestätigt. In drei Bezirken wurden neue Vorsitzende gewählt, u.a. auch im Bezirk II/1 (Köln-Bonn). Oberstabsfeldwebel a.D. Hubert Henk hatte sich – wie seit langem angekündigt – nicht erneut zur Wahl gestellt. Für ihn wurde als Nachfolger Hauptmann a.D. Volker Jung gewählt, der bis zu seinem Ruhestand, Ende letzten Jahres, TruKa-Vorsitzender in Köln Porz-Wahn war.
Hier geht es zur Pressemitteilung.


Fregatte Nordrhein-Westfalen getauft

SchiffstaufeMinisterpräsidentin Hannelore Kraft hat am 16.04.2015 die Fregatte F 223 auf den Namen "Nordrhein-Westfalen" getauft. Der Landesverband West ist korporatives Mitglied im Freundeskreis Fregatte "Nordrhein-Westfalen". Die Standortkameradschaft Köln hat Hintergrund-Informationen auf ihrer Homepage eingestellt.

Basisarbeit in Köln

BasisarbeitIn der Verbandszeitschrift "Die Bundeswehr" Heft 3/2015 wird über die Basisarbeit des Deutschen BundeswehrVerbandes am Beispiel der Standortkameradschaft Köln und ihrer Truppenkameradschaften sowie der Kameradschaft Ehemalige, Reservisten, Hinterbliebene Köln und des darin gebildeten Frauenkreises berichtet. Jeder kann mitmachen!
Die Bundeswehr 3/2015: Auszug Basisarbeit.

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Jahresbericht 2014 des Wehrbeauftragten

Königshaus

Der scheidende Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages stellt seinen Jahresbericht 2014 vor.
Er bezieht eine klare Position zum Rotationserlass und bestätigt den Vorwurf der StOKa Köln (Pressemitteilung vom 30.10.2014).
Königshaus (FDP) wird im Mai nach fünf Jahren im Amt vom derzeitigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), abgelöst.

Kölner Stadtanzeiger vom 27.01.2015: Wehrbeauftragter prangert Überlastung der Soldaten an.
Zum Bericht.
Frühere Berichte.

Offenes Ohr für junge Soldaten

SaZ-Tagung_2015

Der stellvertretende Vositzende SKB des DBwV und Vorsitzende der TruKa BAPersBw Tle LKK Oberstabsfeldwebel Achim Dunker führte eine Tagung für junge SaZ in Berlin durch. Prominente Unterstützung erhielt er u.a. vom Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages Hellmut Königshaus sowie von Brigadegeneral Knappe und Obert Hans-Joachim Peter, beide BAPersBw.

Seminar für ausscheidende BS

Soziale_SicherungDie Standortkameradschaft (StOKa) Köln führte mit umfangreicher Unterstützung durch die Truppenkameradschaft "Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Teile Lüttich-Kaserne" (TruKa BAPersBw Tle LKK) ein Seminar für ausscheidene Berufssoldaten durch, um auf die Änderungen hinsichtlich der sozialen Absicherung aufgrund der bevorstehenden Pensionierung hinzuweisen. Das Tagungszentrum in der Lüttich-Kaserne war mit mehr als 100 Personen randvoll gefüllt. Das hohe Interesse flaute selbst nach einem fast neunstündigen Seminar nicht ab und war bis zuletzt durch intensive Fragestellungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gekennzeichnet. Weitere Informationen sind auf einer Sonderseite Soziale Sicherung zusammengefasst.

Hauptmann a.D. Winfried Mennemann erhält Treueurkunde

MennemannHauptmann a.D. Winfried Mennemann wurde eine besondere Ehrung zuteil, als ihm die Treueurkunde für die 50jährige Mitgliedschaft im DBwV während des Adventsbasars am 23.11.2014 verliehen wurde. Treuenadel und Urkunde überreichte der Stammtischvater Köln-Süd der Kameradschaft Ehemalige, Reservisten, Hinterbliebene Köln Oberstabsfeldwebel a.D. Wolf-Dieter Zimmermann in Gegenwart des Vorsitzenden der StOKa Köln Hauptmann Andreas Wulf.

Info-Veranstaltung für junge BS und SaZ

Junge_BSDie "Truppenkameradschaft Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Teile Lüttich-Kaserne" (TruKa BAPersBw Tle LKK) führte in Zusammenarbeit mit der Standortkameradschaft (StOKa) Köln eine Informationsveranstaltung für junge Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie für Soldatinnen und Soldaten auf Zeit durch. Ziel war es, auf die noch häufig vorhandenen Absicherungslücken im Bereich der Kranken-, Dienstunfähigkeits- und Rentenversicherung oder Pension hinzuweisen. Weitere Informationen sind auf einer Sonderseite Soziale Sicherung zusammengefasst.

Gedenken der Kriegstoten und Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen

St_Alban_2014An der traditionellen Gedenkfeier in Köln in der Ruine der ehemaligen Kirche Alt St. Alban hat in diesem Jahr, nach mehrjähriger Pause, auch die Standortkameradschaft (StOKa) Köln wieder teilgenommen.

Erinnern_2014Das stille Gedenken ruft aber auch zur Mahnung.

Jahresempfang des Landesverbandes West

Jahresempfang_2014Der Wandel der Bundeswehr geht alle an!
Jahresempfang des Landesverbandes West in Köln: Hannelore Kraft warb um Anerkennung für die Bundeswehr – Landesvorsitzender fordert bessere Rahmenbedingungen für den Dienst.

Beurteilung muss wieder wichtigstes und verlässliches Auswahlmittel werden

RotationserlassDie 19. Hauptversammlung des DBwV vom 18. bis 22.11.2013 in Berlin hat die im Jahr 2009 beschlossene unverzügliche Abschaffung des Beurteilungssystems bekräftigt und konkrete Vorschläge für ein neues Beurteilungssytem formuliert. Die Standortversammlung Köln hat am 21.02.2013 sogar einen Detailvorschlag für dieses neue Beurteilungssystem erarbeitet. Ein neues verlässliches Beurteilungssystem wäre auch die Lösung für das derzeit rechtliche Problem bei der Beförderungs- bzw. Einweisungsauswahl der Anwärterinnen und Anwärter auf Dienstposten oberhalb der Laufbahnperspektive. Hier hat das Verwaltungsgericht Köln die bisherige Praxis am 27.08.2014 (VG Köln Az 23 K 5581/13) für rechtwidrig erklärt.

Jetzt ist die Zeit zum Handeln!
Weitere Informationen.

Pressemitteilung: 2015 muss das Jahr des Weißbuchs werden

Ein neues Weißbuch kann die politische und gesellschaftliche Diskussion befördern, wenn der politische Wille dazu ressort- und parteiübergreifend da ist. Das ist Sache der gesamten Bundesregierung!

Vorsitzender DBwVAktuelle Schwerpunkte der Verbandspolitik

Im Rahmen der Fachtagung Beteiligungsrechte am 02.10.2014 in Berlin hielt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes Oberstleutnant André Wüstner einen Vortrag über die aktuellen Schwerpunkte der Verbandspolitik:
Vortrag

Gründerin des Frauenkreises feiert ihren 100. Geburtstag

Im Deutschen Bundeswehrverband (DBwV) gibt es seit 35 Jahren den Frauenkreis der Kameradschaft Ehemalige, Reservisten, Hinterbliebene (KERH) Köln. Die Gründerin und von 1979 bis 1986 erste Leiterin des Frauenkreises, Frau Irmgard Siegmund, feierte jetzt ihren 100. Geburtstag. Pressemitteilung StOKa Köln. Auszug aus dem Rodenkirchener Bilderbogen Heft 7/2014 S. 24. Artikel aus dem Kölner Wochenspiegel vom 15.07.2014.

Frauenkreis und 100. Geburtstag der Gründerin

Tag der Forts in Köln 2014

In Köln wird das militärhistorische Erbe, insbesondere die Befestigung der Stadt durch die Preußen im letzten und vorletzten Jahrhundert, von engagierten Bürgerinnen und Bürgern erhalten. Am 11. Tag der Forts am 01.06.2014 wurden die Türen zur Vergangenheit wieder geöffnet und einem interessierten Publikum zugänglich gemacht. Ein kurzer Bericht.

Kein Zwang zur Tarifeinheit

DBwV unterstützt dbb Beamtenbund und Tarifunion bei der Aktion gegen einen Zwang zur Tarifunion. Die Bundesregierung diskutiert ein Gesetzesvorhaben zur Tarifeinheit in Betrieben. Je Betrieb solle nur noch ein Tarifvertrag gelten, so dass nur noch die im Betrieb vertretene größte Gewerkschaft die alleinige Verhandlungsmacht bei Tarifverträgen und Initiativen zum Arbeitskampf inne hätte. Das verfassungsmäßige Grundrecht auf Organisations- und Koalitionsfreiheit sei in Gefahr.

Jahresbericht 2013 des Wehrbeauftragten

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages stellt seinen Jahresbericht 2013 vor.
In vielen Punkten stimmen die Vorschläge des Wehrbeauftragten mit den Forderungen der StOKa Köln überein. Hier zwei Beispiele.

Zum Bericht.

Erfahrungsstufen doch altersdiskriminierend?

In "Welt online" vom 28.11.2013 wird über die Altersdiskriminierung aufgrund der Übergangsregelung von den Dienstalters- zu den Erfahrungsstufen berichtet. Nach Ansicht des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshofs Bot kann "der Grundsatz der Gleichbehandlung nur dadurch gewahrt werden, dass die diskriminierten Beamten in dieselbe Besoldungsstufe eingestuft werden wie ein älterer Beamter, der über eine gleichwertige Berufserfahrung verfügt". Der DBwV hatte hierzu zunächst eine andere Meinung verfolgt. Die aktuelle Nachricht aus Luxemburg führt nun zu einer erneuten Bewertung und zu der Empfehlung einen entsprechenden Antrag für Besoldungsempfänger bzw. Versorgungsempfänger auf Überprüfung der in der Überleitung zum 01.07.2009 festgesetzten Erfahrungsstufe zu stellen.


Protestaktion "Jetzt reicht's" zeigt erste Erfolge

Protest Beihilfe"Jetzt reicht's!" Mit diesem schlanken Satz haben seit Anfang Mai fast 45?000 Betroffene ihrem Ärger über die schleppende Beihilfebearbeitung Luft gemacht und sich an der Protestkartenaktion des Deutschen BundeswehrVerbandes beteiligt. Und jetzt hat der Minister endlich ein Einsehen ... zum Artikel.

Das Ansehen der Bundeswehr

Uni ProtestVom "Freundlichen Desinteresse" zum "Ansehen der Bundeswehr als eine in Deutschland ungeliebte Armee".
In "Welt online" vom 16.06.2013 wird ein interessanter Artikel von Ulrich Exner, Miriam Hollstein und Simone Meyer gezeigt. Zum Artikel.

Foto: picture alliance / dpa


Steilvorlage aus dem Westen

Abstimmung220 Delegierte des Landesverbandes West haben auf der Landesversammlung in Bad Neuenahr-Ahrweiler einen weiteren Grundstein für den künftigen Kurs des Verbandes gelegt – Oberstleutnant Sohst: "Gelebte Basisdemokratie".

Bad Neuenahr-Ahrweiler. 220-340-3: Das sind die wichtigsten Zahlen zur Landesversammlung des Landesverbandes West vom 27. bis 29. Mai in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Insgesamt 220 Delegierte aller Kameradschaften des Landesverbandes hatten im Dorint Parkhotel an der Ahr die Aufgabe, an drei Tagen über 340 Anträge zu beraten und abzustimmen. Die Aufgabe wurde bravourös gelöst ... weiter

Foto: DBwV.

Landesversammlung West erfolgreich durchgeführt

LV West 2013Der Landesverband West des DBwV hat in der Zeit vom 27. bis 29.05.2013 seine Landesversammlung erfolgreich durchgeführt. Der Landesvorsitzende, Oberstleutnant Thomas Sohst, begrüßte – neben zahlreichen Gästen aus Politik und Militär – rund 220 Delegierte. Die Kameradschaften aus den acht Bezirken im Landesverband West hatten ihre Delegierten zur Beratung und Abstimmung von 335 Anträgen nach Bad Neuenahr entsandt. Diese demokratische Basisarbeit, verbunden mit intensiver Vorarbeit in entsprechend zusammengesetzten Fachausschüssen, und die Wahl der Delegierten für die 19. Hauptversammlung des Verbandes vom 18. bis 22.11.2013 in Berlin wurden abgerundet durch einen intensiven Erfahrungsaustausch der Delegierten untereinander sowie mit den Mandatsträgern und den Fachexperten des Verbandes.

Erfolge des Verbandes von 2009 bis 2012

Der DBwV bilanziert die erreichten Erfolge. Zur Bilanz.

BAPersBw – ein Amt, das alle Mitarbeiter führt

Interview "aktuell" mit dem Präsidenten des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr. Auszug.
Link.

Richtwertvorgaben dürfen nicht pauschal erzwungen werden

Eine pauschale Herabsetzung der Bewertungen sämtlicher zehn Einzelmerkmale in der dienstlichen Beurteilung eines Soldaten durch den weiteren höheren Vorgesetzten ist mit dem in § 2 Abs. 1, Abs. 2 SLV vorgegebenen und in Nr. 404 und Nr. 609 ZDv 20/6 ausgeformten Gebot der individuellen Leistungsbewertung nicht vereinbar.
Zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts 1 WB 30.12 vom 29.01.2013.
Zur Beurteilungsseite.

Abstimmungsgespräche zu Beurteilungen sind nur zwischen dem Beurteilenden und dem stellungnehmenden Beurteilenden zulässig.

Abstimmungsgespräche zur einheitlichen Anwendung der Beurteilungsbestimmungen auf die zu beurteilenden Soldatinnen und Soldaten (Vergleichsgruppe) sind zwischen den beurteilenden Vorgesetzten und deren gemeinsamen nächsthöheren Vorgesetzten durchzuführen. Originäre Abstimmungsgespräche auf der Ebene und unter Beteiligung des weiteren höheren (den nächsthöheren Vorgesetzten übergeordneten) Vorgesetzten sowie die damit verbundene Bildung einer "Gesamtvergleichsgruppe" aus allen dem weiteren höheren Vorgesetzten (mittelbar) unterstehenden zu beurteilenden Soldatinnen und Soldaten sind mit dem in § 2 Abs. 3 bis 7 SLV vorgegebenen und in Nr. 509 und 611 ZDv 20/6 ausgeformten Modell des Beurteilungsverfahrens nicht vereinbar.
Zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts 1 WB 39.11 vom 18.12.2012.
Zur Beurteilungsseite.

Geburtsjahrgang ist kein Auswahlkriterium gem. Art. 33 II Grundgesetz

Auswahl nach dem Geburtsjahrgang für die Übernahme zum Berufssoldaten bedarf einer Rechtsnorm.
Zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts 2 C 11.11 VG 12 A 178/09 vom 13.12.2012.

Hinzuverdienstregelung nach Bundeswehrreformbegleitgesetz

Keine Hinzuverdienstgrenze bei nichtselbständiger oder selbständiger Tätigkeit in der Privatwirtschaft: Zur PDF-Datei.

Seminar für ausscheidende BS 2012

Seminar
Seminar erfolgreich durchgeführt: Zur PDF-Datei.


Kriegsklauseln in Versicherungen

Informationen zu einzelnen Versicherungen. Zur PDF-Datei.

HPR gewählt

Wahl-Info 1/2012 vom 16.05.2012. Zur PDF-Datei.

Zweites Treffen der SKB-Community

Zweite Fachtagung SKB fand auf Einladung des Vorstandes SKB im DBwV am 14.04.2012 statt. Zur PDF-Datei.

Letzte Beurteilung ist bei Auswahlverfahren heranzuziehen

Zur Ermittlung des Leistungsstandes konkurrierender Bewerber ist ... in erster Linie auf die zum Zeitpunkt der Auswahlentscheidung aktuellsten Beurteilungen abzustellen, weshalb der letzten dienstlichen Beurteilung regelmäßig eine ausschlaggebende Bedeutung zukommt; zur abgerundeten Bewertung des Leistungs-, Eignungs- und Befähigungsbildes und seiner Kontinuität ist es nach der Rechtsprechung des Senats darüber hinaus zulässig, in die Auswahlentscheidung auch frühere Beurteilungen bis zu den beiden letzten planmäßigen Beurteilungen vor der aktuellen Beurteilung mit einzubeziehen (vgl. Rn. 48 des u.a. Beschlusses).

Mit Recht macht der Antragsteller allerdings geltend, dass die aktuellste planmäßige Beurteilung, die sowohl für ihn als auch für den Beigeladenen zum 30. September 2010 erstellt worden ist, bei der Auswahlentscheidung keine Berücksichtigung gefunden hat (vgl. Rn. 53 des u.a. Beschlusses).
Zum Beschluss BVerwG 1 WDS-VR 6/11.
Zur Beurteilungsseite.

Qualifizierungsoffensive der Bundeswehr

Der DBwV fordert eine Qualifizierungsoffensive im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr. Zur PDF-Datei.

Spende der AG Heidekaul

Spende zugunsten der Aktion Sorgenkinder in Bundeswehrfamilien am 20.11.2011. Zum Artikel.

KR Kasernen sollen Wohnquartiere werden

Die Kölnische Rundschau vom 16.11.2011 berichtet über mögliche Verwendung der Kasernen in Köln. Zum Artikel.

KR Schließung von Kölner Kasernen?

Die Kölnische Rundschau vom 16.11.2011 mutmaßt zu Kasernenschließungen in Köln. Zum Artikel.

Volkstrauertag in Köln am 13.11.2011

Volkstrauer

Memo
. Kranzniederlegung in der Kirchenruine Alt St. Alban (Wikipedia).

Solidarität

Solidarität mit den Soldaten der Bundeswehr

Der 12. November soll als Tag der "Solidarität mit der Bundeswehr" etabliert werden. Am 12.11.1955 traten die ersten 101 Freiwilligen in die Bundeswehr ein und erhielten ihre Ernennungsurkunden. Der Tag wurde damals ganz bewusst gewählt. Es war der 200.Geburtstag des preußischen Reformers und Soldaten Gerhard von Scharnhorst.

KR führt Interview mit Vorsitzendem der AG Heidekaul

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wohnungsfürsorge Heidekaul im Interview mit Martina Windrath von der Kölnischen Rundschau zur Stationierungsentscheidung der Bundeswehr. Zum Artikel.

KStA zitiert offenen Brief an OB

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wohnungsfürsorge Heidekaul hat dem Oberbürgermeister der Stadt Köln einen offenen Brief zur Stationierungsentscheidung und zur Reduzierung von 2.200 Stellen am Standort Köln geschrieben, der im Kölner Stadtanzeiger zitiert wird. Zum Artikel.

WDR: Kritik an OB Roters

Meldung des WDR vom 29.10.2011. Zur Meldung.

www.koeln-nachrichten.de: Offener Brief an OB Roters

www.koeln-nachrichten.de veröffentlicht offenen Brief an OB Roters. Zum Artikel.

Bundesverwaltungsgericht beschließt wesentliche Auslegungen zu Beurteilungsgesprächen und zur Vergleichgruppenbildung.

Im einzelnen geht es im Beschluss BVerwG 1 WB 51.10 vom 25.10.2011 ein auf:
die Pflicht der Personal bearbeitenden Stelle, die Durchführung der Beurteilungsgespräche zu überwachen (Rn. 33),
die Vergleichsgruppenbildung nach dem Dienstgrad, der Besoldungsgruppe oder der Funktionsebene (Rn. 39),
die Zusammensetzung der Vergleichsgruppe (Rn.40) und zwar nicht allein nach der Dotierung (Rn. 41),
die Homogenität der Vergleichsgruppe, vor allem die Gleichmäßigkeit der Leistungsanforderungen einer Funktionsebene (Rn. 43)
und die Vergleichsgruppengröße (Rn. 44).

Die fehlende Homogenität der Vergleichsgruppe führt dazu, dass die Soldaten nicht miteinander verglichen werden dürfen, während bei zu kleinen Vergleichsgruppen die Richtwerte der ZDv 20/6 keine Anwendung finden dürfen (Rn. 46).
Zur Beurteilungsseite.

Menschliche gelbe Schleife in Köln

Lokalzeit Kölner zeigen Solidarität mit den Soldaten der Bundeswehr.

Eine Aktion am 22.10.2011, organisiert durch
Support German Troops
.

Soli-Aktionen


Aufruf zur Aktion "Menschliche Gelbe Schleife in Köln".

Bei Gleitzeit bis zu 24 freie Tage Ausgleich auch für Soldaten!

Kräftiger Rüffel für eine zentrale Personal bearbeitende Stelle
Bericht "Die Bundeswehr" 06/2010
Entscheidung BVerwG 1 WB 38. 09 vom 27.01.2010